Treffen der SPD-Parteilinke in Frankfurt: Programmatischer Auftakt zum Europawahlkampf

Knapp ein Jahr vor der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl, kommt vom 4.-5. Mai 2018 die organisierte SPD-Parteilinke, das Forum DL.21, zur Europatagung im Frankfurter Südbahnhof zusammen. „Die Europawahl ist für die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl eine Bewährungsprobe“, so Hilde Mattheis, die dem Forum DL.21 seit 2011 vorsitzt. „Die SPD muss spätestens im Europawahlkampf wieder klar als große, linke Volkspartei zu erkennen sein. Hierfür wollen wir auf der Tagung die programmatische Grundlage legen“, so die 63-jährige Vorsitzende. Dem schließt sich der SPD-Europaabgeordnete Prof. Dr. Dietmar Köster an, der ebenfalls dem Vorstand der DL.21 angehört: „Die SPD muss zur Europawahl mit einer Programmatik antreten, bei der deutlich erkennbar wird, dass wir für ein Europa der Vielen, nicht der Wenigen stehen. Das soziale und friedenspolitische Profil der SPD muss in der Europapolitik stärker fokussiert werden“, führt Köster aus, der anschließt, „dass die Forderung nach einer Sozialunion elementarer Bestandteil der SPD-Programmatik werden muss.“

Die 180 Teilnehmenden diskutieren unter anderem mit Gesine Schwan noch bis Samstag die programmatischen Grundlagen zum SPD-Wahlprogramm für die Europawahl. Bevor am Samstagnachmittag auf dem Abschlusspodium die Ergebnisse hochrangigen europäischen Sozialdemokrat_innen vorgestellt werden, finden unter anderem Workshops zum Thema Asyl, Demokratisierung der EU, Frieden und zur Wirtschafts- und Sozialpolitik statt.